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Kommunalisierung bei der Abfallentsorgung der richtige Weg

Im Dezember wird die Vertreterversammlung im Vogelsberger Abfallzweckverband darüber entscheiden, die Altpapiereinsammlung in eigner Regie durchzuführen.

m Dezember wird die Vertreterversammlung im Vogelsberger Abfallzweckverband darüber entscheiden, die Altpapiereinsammlung in eigner Regie durchzuführen, statt die Aufgabe an ein privates Unternehmen zu vergeben. 

Die Kreistagsfraktion der LINKEN würde es außerordentlich begrüßen, wenn die Verbandsvertreter diesen Schritt gingen, erklärt Michael Riese von der Linksfraktion in einer Pressemitteilung. „Es wären ja nicht nur die prognostizierten 200.000 Euro an Einsparungen für den ZAV, die für die Rekommunalisierung sprächen, der ZAV würde damit zumindest auch einen Teil der Abfallentsorgung wieder in eigener Kontrolle durchführen können“, so Riese

Bereits 2008 wurde dem ZAV in einer Marktanalyse nahegelegt, die gesamte Abfallentsorgung kommunal in eigener Regie durchzuführen, erklärt Riese. Seinerzeit wurden nicht nur Einsparungen in der Höhe von 430.000 Euro in Aussicht gestellt, die Kommunalisierung sollte auch als Schutz vor der enormen Konzentration auf dem Entsorgungsmarkt auf einige wenige global operierende Akteure dienen und für erhöhte Transparenz und mehr demokratische Kontrolle sorgen, so Riese.

Vor dem Hintergrund dieser Möglichkeiten waren der Vorstand des ZAV und die Verbandsvertreter zunächst beeindruckt. „Allerdings sahen die privaten Anbieter ihre „Felle“ davonschwimmen“, erklärt Riese. Auf Initiative von CDU und FDP im ZAV wurde nicht kommunalisiert, die Leistungen wurden privat vergeben.

Die Kreistagsfraktion der Linken sieht in der Einsammlung des Altpapiers in Regie des ZAV einen wichtigen, aber zunächst ersten Schritt auf dem Weg, alle Leistungen des ZAV wieder zu kommunalisieren.