Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Neue Arbeit Vogelsberg erhalten

Auf der kommenden Kreistagssitzung wird ein Antrag der Linksfraktion zur finanziellen Förderung der Neuen Arbeit Vogelsberg beraten. Die LINKE beantragt, der Neuen Arbeit eine Förderung in Höhe von 100.000 Euro jährlich für ihre gemeinnützig sozialen und berufsqualifizierenden Aufgaben zukommen zu lassen, erklärt Michael Riese von der Fraktion der LINKEN.

 

Seit vielen Jahren arbeitet die Neue Arbeit Vogelsberg als Beschäftigungsgesellschaft auf dem Feld der beruflichen Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen und Benachteiligten in den Arbeitsmarkt.

Auf der kommenden Kreistagssitzung wird ein Antrag der Linksfraktion zur finanziellen Förderung der Neuen Arbeit Vogelsberg beraten. Die LINKE beantragt, der Neuen Arbeit eine Förderung in Höhe von 100.000 Euro jährlich für ihre gemeinnützig sozialen und berufsqualifizierenden Aufgaben zukommen zu lassen, erklärt Michael Riese von der Fraktion der LINKEN.

Seit vielen Jahren arbeitet die Neue Arbeit Vogelsberg als Beschäftigungsgesellschaft auf dem Feld der beruflichen Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen und Benachteiligten in den Arbeitsmarkt.

Seit 2012 kam die Gesellschaft in finanzielle Schwierigkeiten. Die Gründe lagen einerseits im Rückgang der Qualifizierungsmaßnahmen vor dem Hintergrund des Rückgangs der Arbeitslosigkeit. Gravierender aber wirkt sich die Reduzierung der finanziellen Mittel von Bund und Land aus, die für die Arbeit mit Benachteiligten zur Verfügung gestellt werden.
Gleichzeitig werden die Integrationsbemühungen mit Menschen, die besonders schwer zu qualifizieren sind immer anspruchsvoller.

In der Koalitionsvereinbarungen von SPD,Grünen und FW heißt es: „Die Zusammenarbeit mit der „Neue Arbeit Vogelsberg gGmbH“ ist zu verstärken, mit dem Ziel einer Sicherung dieser Einrichtung“.

Dazu wäre es dringend geboten, dass der Kreis die „Neue Arbeit Vogelsberg“ mit einer Basisfinanzierung absichert, wie er das bei der Vogelsberg Consult mit 277.000 Euro jährlich für die Wirtschaftsförderung ganz selbstverständlich macht, so Riese.

Der Förderungsbedarf der Vogelsberg Consult wird in den kommenden Jahren noch steigen, weil sie sich nur in geringem Umfang auf dem freien Markt finanzieren kann. Gleichzeitig beteligen sich die Anteilseigener wie Volksbank und Sparkasse nicht mit einem Cent an der Arbeit der Vogelsberg Consult, kritisiert Riese.

Ganz andere Maßstäbe legt man an die Tätigkeit der Neuen Arbeit an, an der der Kreis neben den evangelischen Kirchen mit 40% beteiligt ist. Hier geht die Kreispolitik davon aus, dass sich die Gesellschaft durch Aufträge refinanzieren soll, was aber völlig illusorisch ist, meint Riese in der Stellungnahme.

Noch mehr: ein Teil der Ursachen der Probleme der Neuen Arbeit sind in der Vergabepraxis der Kreisverwaltung zu suchen. Etliche Aufträge erhält die Neue Arbeit nicht, weil sie ihre Beschäftigen nach Kirchentarifvertrag bezahlt und ihre Angebote bei Ausschreibungen damit höher liegen als bei den Gesellschaften, die mit Dumpinglöhnen operieren.
Seit 2004 können aufgrund des europäischen und deutschen Vergaberechts aber soziale und ökologische Kriterien, wie die Tariftreue in die Vergabebedingungen einfließen. Das gilt ganz besonders bei Dienstleistungsaufträgen.

Der Vogelsbergkreis muss die Neue Arbeit finanziell absichern und die Kreisverwaltung und die kommunale Vermittlungsagentur müssen ihre Haltung bei der Auftragsvergabe grundlegend ändern, dann sind die Probleme der Neuen Arbeit behoben, so Riese abschließend